Kirchbaum übt Kritik an der Nordafrika-Politik der EU
Erstellt von: am 8. Juli 2011 12:14 | International | Kommentare deaktiviert für Kirchbaum übt Kritik an der Nordafrika-Politik der EU
Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Nordafrika hat der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), heftige Kritik am Verhalten der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton geübt. In einem Gastbeitrag für die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) schrieb Krichbaum, Ashton agiere "zu passiv, zu ...
EU: Schulz will Steuer für Finanzgeschäfte einführen
Erstellt von: am 4. Juli 2011 10:01 | International | Kommentare deaktiviert für EU: Schulz will Steuer für Finanzgeschäfte einführen
Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, hat für die Einführung einer EU-weiten Steuer von 0,05 Prozent auf Finanzgeschäfte plädiert. "Diejenigen, die diese großen Finanzgeschäfte tätigen, sollen auch darauf eine Steuer zahlen", sagte Schulz im Deutschlandfunk. Mit einer solchen Maßnahme könnten laut dem ...
Merkel erfreut über EU-Beitritt von Kroatien
Erstellt von: am 1. Juli 2011 11:34 | International | Kommentare deaktiviert für Merkel erfreut über EU-Beitritt von Kroatien
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erfreut über den erfolgreichen Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien am Donnerstag gezeigt. "Kroatien unter Führung von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor hat mit großem politischen Engagement und durch weitreichende Reformen die Weichen erfolgreich Richtung EU-Mitgliedschaft gestellt. ...
Außenminister fordern stärke Rolle von Deutschland im Weltsicherheitsrat
Erstellt von: am 1. Juli 2011 8:43 | Politik Nachrichten | Kommentare deaktiviert für Außenminister fordern stärke Rolle von Deutschland im Weltsicherheitsrat
Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) aufgefordert, für eine aktive Rolle Deutschlands als Vorsitzender des Weltsicherheitsrates zu sorgen. "Der Außenminister sollte Initiativen voranbringen, die die deutsche Außenpolitik stark machen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Langfristiges Ziel muss es ...
EU-Ratsvorsitz von Polen übernommen
Erstellt von: am 1. Juli 2011 8:16 | International | Kommentare deaktiviert für EU-Ratsvorsitz von Polen übernommen
Polen übernimmt am Freitag erstmals den EU-Ratsvorsitz für die kommenden sechs Monate. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski wird zunächst am Freitagvormittag vor beiden Kammern eine Rede halten. Am Nachmittag wird der Vorsitz dann vom ungarischen Regierungschef Victor Orban, dessen Land ...
20 Prozent mehr Ausgaben der EU bis 2020
Erstellt von: am 30. Juni 2011 9:48 | International | Kommentare deaktiviert für 20 Prozent mehr Ausgaben der EU bis 2020
Die Ausgaben der Europäischen Union (EU) sollen zwischen den Jahren 2014 und 2020 um fünf Prozent steigen. Dies geht aus einem Vorschlag der EU-Kommission für den künftigen Unions-Finanzrahmen hervor. So sollen die Ausgaben von 925,5 auf 972,2 Milliarden Euro erhöht ...
Deutsche glauben an Europäische Union
Erstellt von: am 29. Juni 2011 10:00 | Deutschland | Kommentare deaktiviert für Deutsche glauben an Europäische Union
Trotz der derzeitigen Krise um Griechenland stehen die Deutschen mit großer Mehrheit hinter der europäischen Idee. In einer Umfrage für das Magazin "Stern" sagten 40 Prozent der Bürger, sie seien mit der derzeitigen Konstruktion der EU zufrieden. 23 Prozent wünschen ...
Beitritt von Kroatien in die EU steht nichts mehr im Wege
Erstellt von: am 24. Juni 2011 14:00 | International | Kommentare deaktiviert für Beitritt von Kroatien in die EU steht nichts mehr im Wege
Kroatien kann als 28. Mitgliedsland der Europäischen Union beitreten. Der EU-Gipfel hat am Freitag grünes Licht für den Beitritt gegeben. Das Balkanland soll nun voraussichtlich im Juli 2013 dem Kreis der EU-Länder beitreten. Im Jahr 2005 hatte das Land die ...
Weitere Sanktionen gegen Syrien verhängt
Erstellt von: am 20. Juni 2011 12:04 | International | Kommentare deaktiviert für Weitere Sanktionen gegen Syrien verhängt
Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf weitere Sanktionen gegen Syrien geeinigt. Das geht Medienberichten zufolge aus einem Entwurf für eine Erklärung der EU-Außenminister hervor. Die EU fordert darin von der syrischen Regierung unter anderem ein Ende der Gewalt gegen oppositionelle ...
EZB und EU beraten über Hilfspaket für Griechenland
Erstellt von: am 31. Mai 2011 13:40 | International | Kommentare deaktiviert für EZB und EU beraten über Hilfspaket für Griechenland
Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Regierungen der EU suchen nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" einem Kompromiss im Streit über ein neues Hilfspaket für Griechenland. Einige nordeuropäische Länder - allen voran Deutschland - beharren auf einer Beteiligung des Privatsektors ...