Struck wirft Gutenberg Amtsmissbrauch vor
Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat Amtsinhaber Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeworfen, er missbrauche sein Ministeramt als Sprungbrett. In einem Interview mit der Illustrierten "Bunte" sagte Struck auf die Frage, ob Guttenberg Kanzler werden könne: "Er glaubt es bestimmt. ...
SPD ist gegen Bundeswehrreform
Die SPD hat ihren Widerstand gegen die von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und der schwarz-gelben Koalition geplante Bundeswehrreform signalisiert. Zwar sei es "nicht dumm", wenn zu Guttenberg "als Grundlage seiner Politik nimmt was die SPD schon lange gefordert hat", sagte ...
Arnold lehnt Umzug nach Berlin ab
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt einen Komplettumzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin ab. "Das ist kein Vorschlag, der im Augenblick irgendein Problem löst", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Da wäre eine so hohe Anschubfinanzierung notwendig, ...
Afghanistan-Experte wirft Deutschland Versäumnisse vor
Der international anerkannte Afghanistan-Experte Ahmed Rashid hat der deutschen Regierung schwere Versäumnisse in ihrer Politik am Hindukusch vorgeworfen. "Deutschland verfolgt eine Politik der Selbstverteidigung. Aber Selbstverteidigung verpflichtet auch dazu, die Menschen zu verteidigen, für die man Verantwortung trägt. Die Deutschen ...
SPD will Musterung behalten
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat sich gegen die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Abschaffung der Musterung ausgesprochen, sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden. "Wir sind im Prinzip für die Musterung - es sei denn, die Regierung kann auf andere ...
Musterung wird auch Ausgesetzt
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will mit der Wehrpflicht auch die Musterung aussetzen. "Die Musterung ist ebenso schwer zu rechtfertigen wie die Wehrpflicht als solche", erklärte Guttenberg am Montagabend in der ARD. Die Wehrpflichtigen sollen laut dem Verteidigungsminister allerdings ...
Ausschluss von homosexuellen Soldaten ist verfassungswidrig
Ein US-Bundesgericht hat am Donnerstag den Ausschluss bekennender Homosexueller vom Dienst im US-Militär für verfassungswidrig erklärt. Laut dem Urteil der Richterin Virginia Phillips im kalifornischen Riverside würden Schwule und Lesben durch die sogenannte "Don`t ask, don`t tell"-Politik in ihrer freien ...
Armee-Offizier muss wegen Drogenschmuggel ins Gefängnis
In Bangladesch ist ein Armee-Offizier wegen Schmuggel von Hustensaft ins Gefängnis gekommen. Hustensaft gilt in Bangladesch als beliebte Droge, da dieser Codein enthalte, eine schmerzlindernde Substanz. Der ranghohe Offizier wurde im Norden von Bangladesch mit 780 Flaschen der "Droge" festgenommen ...
Armee Chef in Sri Lanka verurteilt
In Sri Lanka ist der ehemalige Chef der Armee, Sarath Fonseka, am Freitag von einem Militärgericht für schuldig befunden worden, während seines Dienstes politisch aktiv gewesen zu sein. Fonseka, im Januar Oppositionskandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka, wurde sein ...
