Amazon, Google und Facebook drohen mit Boykott von US-SOPA-Gesetz
Verschiedenen US-Medienberichten ist zu entnehmen, dass Amazon, Google, Facebook Co. die US-amerikanischen Copyright-Gesetzesentwürfe SOPA (Stop Online Piracy Act, Kürzel H.R. 3261) und PIPA (Protect IP Act) boykottieren wollen. Offenbar sehen Gegner der Gesetzesentwürfe das Vorgehen als Zensur und damit als einen Einschnitt der Meinungs- und Informationsfreiheit.
Überblick: Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect IP Act (PIPA)
Die US-amerikanischen Gesetzesentwürfe Stop Online Piracy Act, kurz SOPA, und Protect IP Act, kurz PIPA, sollen den Umgang mit Copyright-Verstößen im Internet neu regeln. Geht es nach den Befürwortern der neuen Gesetzesentwürfe, sollen Provider und Serviceanbieter nach Verabschiedung der Gesetze dazu verpflichtet werden, Webseiten zu blockieren und aus dem Suchindex zu löschen – und zwar dauerhaft. Dadurch sollen Copyright-Inhaber eigene urheberrechtlich geschützte Inhalte vor nicht genehmigter Verwendung schützen können.
Zensur und Schwächung der Meinungs- und Informationsfreiheit?
Kritiker der US-amerikanischen Gesetzesentwürfe bezeichnen die beiden Vorschläge als strikte Zensur. Das Vorhaben stelle einen starken Einschnitt bei der Meinungs- und Informationsfreiheit eines jeden Internetnutzers da. Schließlich müssten in diesem Fall die Anordnungen ohne eine Prüfung der Rechtslage umgesetzt werden.
Damit lösen Stop Online Piracy Act und Protect IP Act einen Kampf um die Zukunft des Online-Copyrights aus, dessen Ausgang noch völlig unklar ist. Mit Amazon, Google und Facebook sollen sich nach US-Medienberichten schon einige der mächtigsten US-Konzerne gegen die neuen Gesetzesentwürfe ausgesprochen haben.
Wie Cnet berichtet, erwägen zuvor genannte Webseiten sogar einen Boykott der Regierungspläne. Denkbar wäre beispielsweise ein Verweis auf die Online-Petition gegen die Durchsetzung von SOPA und PIPA (bisher mehr als 20.000 Stimmen) oder allgemeine Warnungen vor den debattierten Gesetzen.
